EU-Recht - Informationen zu wichtigen EU-Rechtsthemen

Wenn Sie sicherstellen möchten, dass Ihre Organisation sich innerhalb des rechtlichen Rahmens der EU bewegt und in Übereinstimmung mit den jeweils gültigen Vorschriften im europäischen Ausland tätig ist, sollten Sie sich mit einigen wichtigen Rechtsthemen näher beschäftigen. Ein guter Startpunkt ist die Webseite Geschäftstätigkeit in der Europäischen Union, die von der EU angeboten wird.

Wer sich für die EU-Originaltexte interessiert, findet Richtlinien, Verordnungen, Entscheidungen und weitere Dokumente in der Datenbank EUR-Lex. Die nationalen Rechtsvorschriften der einzelnen EU-Mitgliedstaaten können Sie mit Hilfe der europäischen Datenbank N-Lex recherchieren. Darüber hinaus stellen wir ihnen im Folgenden einige relevante Rechtthemen der EU kurz vor.

Europäischer Binnenmarkt

Der Europäische Binnenmarkt ist ein wichtiger Bestandteil der Europäischen Union (EU). Er ist ein gemeinsamer Markt, auf dem Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen frei zirkulieren können. Ziel des Binnenmarktes ist es, die Integration der EU-Länder zu fördern und den Wirtschaftsverkehr innerhalb der EU zu erleichtern. Dazu werden die Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten weitestgehend abgeschafft und Handelsbarrieren abgebaut. Auf diese Weise sollen die EU-Länder in der Lage sein, ihr volles wirtschaftliches Potenzial auszuschöpfen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU im globalen Kontext zu stärken. Der Binnenmarkt ist eines der wichtigsten Erfolge der EU und hat dazu beigetragen, dass die EU zu einer der größten Wirtschaftsregionen der Welt zusammengewachsen ist. Einen guten Einstieg in die Binnenmarkt-Gesetzgebung finden Sie hier.

KMU-Definition der EU

Die EU unterstützt – genau wie upgrade2europe – u. a. kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Um in den Genuss von EU-Förderung zu kommen, ist es häufig notwendig, dass man als Unternehmen die KMU-Kriterien der EU erfüllt. Daher lohnt es sich zu prüfen, ob Ihr Unternehmen als KMU gilt. Sie können diese Überprüfung auch mit Hilfe eines Selbsteinschätzungs-Tools, das die EU bereitstellt, vornehmen. Die wichtigsten Kriterien, die Ihr Unternehmen als KMU charakterisieren, sind jeweils gültige Höchstgrenzen bei der Anzahl Ihrer Mitarbeiter:innen sowie beim Umsatz und bei Ihrer Bilanzsumme.

Datenschutz-Grundverordnung

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU ist ein rechtliches Rahmenwerk zum Schutz personenbezogener Daten. Die DSGVO soll den Datenschutz und die Privatsphäre stärken, Transparenz fördern und die Verantwortlichkeit von Organisationen im Umgang mit personenbezogenen Daten sicherstellen. Zum Einstieg in das Regelwerk der EU im Bereich Datenschutz können Sie sich hier informieren.

Weitere interessante Informationen zur DSGVO finden Sie auf der Webseite GDPR.EU. Dieses Angebot ist das Resultat eines EU-geförderten Projektes. Da die DSGVO insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Organisationen (KMO) eine Herausforderung darstellt, lohnt es sich, z. B. die auf dieser Seite bereitgestellte DSGVO-Compliance-Checkliste zu nutzen. Auch wenn dieses Webangebot keine Rechtsberatung ersetzt, hilft es doch, beispielsweise Strafzahlungen zu vermeiden.

Informationen für Produzenten

Wenn Ihr Unternehmen Produkte herstellt, raten wir Ihnen, die jeweils gültigen EU-Normen und technischen Spezifikationen für die von Ihnen hergestellten Produkte zu prüfen. Sie können sich direkt auf der Webseite Europäische Normen informieren und zudem den Text zu Standards und Normen auf der upgrade2europe Webseite konsultieren.

Über Access2Markets erhalten Sie Informationen, die Sie für den Handel mit Drittländern benötigen, z. B. über Zölle, Steuern, Verfahren, Formalitäten und Anforderungen, Ursprungsregeln, Statistiken, Handelshemmnisse usw.

Informationen für Dienstleister

Wenn Sie Dienstleistungen im europäischen Ausland erbringen möchten, dann können Sie hier nach den jeweiligen Ansprechpartnern in Ihren Zielregionen recherchieren. In jedem EU-Land gibt es sogenannte „Points of Single Contact”, die Sie bei Ihrer Informationsbeschaffung unterstützen. Die „Points of Single Contact” helfen Ihnen u. a. bei den folgenden Themen:
  • Lizenzen, Anmeldungen oder Genehmigungen, die für die Gründung eines Unternehmens erforderlich sind;
  • Anforderungen für das Angebot von Dienstleistungen im europäischen Ausland ohne die Gründung eines neuen Unternehmens bzw. einer Tochtergesellschaft vor Ort;
  • Anerkennung von Berufsqualifikationen und regulierte Berufe;
  • Arbeits- und Sozialrecht sowie
  • Vorschriften für das öffentliche Auftragswesen.

Steuervorschriften

Zum Thema Unternehmensbesteuerung finden Sie hier grundlegende Informationen zur steuerlichen Behandlung von Unternehmen und Organisationen in den verschiedenen EU-Staaten. Diese Regeln werden von den nationalen Behörden festgelegt und sind daher in den einzelnen EU-Ländern unterschiedlich.

Zudem ist es wichtig, den Themenkomplex Mehrwertsteuer zu verstehen. Es gibt dazu zwar EU-weit geltende allgemeine Vorschriften, deren Anwendung in den EU-Ländern ist jedoch nicht vollständig einheitlich. Einen guten Einstieg finden Sie hier.

Nützliche Links und weitere Informationen

Die jeweils gültigen rechtlichen Vorschriften in Ihren ausländischen Zielmärkten sind eine wesentliche Grundlage für Ihre grenzüberschreitenden Aktivitäten in Europa. Sie sollten sie kennen.

Weitere hilfreiche Artikel und Tipps finden Sie in diesem upgrade2europe Lern-Tool, in unseren Lernvideos und in unserem upgrade2europe Handbuch. Im Handbuch finden Sie zum Beispiel eine Einführung in die sogenannte PESTLE-Analyse, mit der Sie die externen Rahmenbedingungen Ihres Europäisierungsprozesses in sechs Bereichen systematisch analysieren können, u. a. im Bereich Recht. Wenn Sie möchten, können Sie mit Hilfe unseres Selbstanalyse-Tools sofort online überprüfen, inwieweit Ihre Organisation gut aufgestellt für Europa ist.

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